Fr. Merkel auf dem Landesparteitag

06.06.16 | Uckermark

Angela Merkel ist für die große Politik auf Bundesebene zuständig. In die Debatten auf Landesebene mischt sie sich selten ein. Insofern war es schon eine Ausnahme, dass die Bundeskanzlerin und CDU-Chefin ein paar Takte zur Kreisgebietsreform sagte. Auf dem Landesparteitag der Union habe Angela Merkel sehr deutliche Worte gefunden, meinte Henryk Wichmann. Der CDU-Landtagsabgeordnete erläuterte, die Kanzlerin unterstütze das Alternativkonzept der Union, das auf Kooperation anstelle von Zwangsfusion setze. Die 14 Landkreise und vier kreisfreien Städte sollen durch eine sinnvolle Verteilung von Aufgaben und Strukturen erhalten bleiben. Besonders Merkels Hinweis, dass das Heimatgefühl nicht verordnet werden könne und Veränderungen von unten wachsen müssen, sei ein schöner Zuspruch. Damit habe die Bundeskanzlerin mit Sicherheit einige Uckermärker wachgerüttelt, sagte Henryk Wichmann.

Der CDU-Abgeordnete sitzt am Dienstag dem Kreisausschuss vor. Auf dessen Tagesordnung steht das Thema Kreisfusion an oberster Stelle. Zur Abstimmung steht eine gemeinsame Stellungnahme zum Leitbild zur Verwaltungsstrukturreform, die von den Fraktionen des Kreistages parteiübergreifend verfasst wurde. Die gemeinsam erarbeitete Position decke sich weitgehend mit den Stellungnahmen des Landkreistages und des Städte- und Gemeindebundes. Dennoch werde die Kreisausschusssitzung noch einmal Raum für Diskussionen bieten, sagte Wichmann. Wichtig sei aber, dass der Kreistag jetzt dem Landtag sein Votum mit auf den Weg gebe.

Ebenfalls auf der Tagesordnung steht der Vertrag über die Bereitstellung eines Orchesterangebotes in der Uckermark. Im Kulturausschuss stimmten die Abgeordneten bereits für einen Antrag der Fraktionen SPD/BVB, der Linken und der FDP, ab 2017 die nächsten fünf Jahre einen Betrag von 505 000 Euro zu bewilligen. Die Zukunft des Preußischen Kammerorchesters sieht Wichmann nicht losgelöst von der Verwaltungsstrukturreform. „Langfristig muss man ehrlich sein. Ich glaube nicht, dass es zwei Orchester geben wird, wenn es zu einer Kreisfusion kommt“, sagte Henryk Wichmann.

Quelle: Diese Artikel erschien im Uckermark Kurier.

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